Ende Februar informierte ich mich  bei den ortsansässigen SPD Mitglieder Raymund Bley (zugleich 1. Beigeordneter der Ortsgemeinde) und Philipp Hergarten über bestehende oder abgeschlossene Projekte mit kommunal- und landespolitischem Bezug in der Ortsgemeinde Niederdürenbach.

Den Beginn machte die Olbrückhalle in Niederdürenbach. Sie wurde 1974 von den EinwohnerInnen Niederdürenbachs in Eigenleistung erbaut und ist für die Ortsgemeinde als Veranstaltungsort für Schulsport, Karneval und andere Feste und Feiern wichtig. Klar ist, dass die in die Jahre gekommene Mehrzweckhalle saniert werden muss. Unklar ist jedoch der Umfang dieser Maßnahmen und die daraus folgenden finanziellen Herausforderungen für die Gemeindekasse. Darüber hinaus wird der Parkplatz der Halle in der Region als Verkehrsübungsplatz genutzt.

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In der letzten Woche ich die Gemeinde Spessart und ging gemeinsam  mit dem  Ortsbürgermeister Frank Klapperich (SPD) durch den Ort.

Erster Haltepunkt war „Der Bockshahn“, ein Hotel und Landgasthof, den die Eigentümer in den letzten Jahren mit viel Aufwand, Liebe und Ideen erneuert und renoviert haben. Die Eigentümer berichten von ihren Sorgen und Nöten in der Pandemie. Zwar würde man am Wochenende Gerichte zum Mitnehmen verkaufen und inzwischen bieten sie auch für Camper ein Dinner im Wohnwagen/Camper an, aber je länger der Lockdown fortschreitet, desto mehr verschwinden Erspartes und die Hoffnung, dass man diese Durstphase gut überwindet. Erste Lockerungen für Geschäfte sind in der Planung, aber die transparente Klärung, wann Gaststätten und Hotels wieder öffnen, fehlt leider zurzeit. Ich wünschte, ich könnte mehr tun für die Inhaber und hoffe, dass schon bald klar und transparent sein wird, wann Gaststätten und Hotels wieder öffnen werden. 

Zweite Station war der renaturierte Bockseifen in Spessart. Dieser  Bereich wurde bei der Flurbereinigung in den 70ern trockengelegt. In den folgenden Jahren und Jahrzehnten führte das dazu, dass Anwohner in dem Gebiet bei  starken Regenereignissen oder bei der Schneeschmelze immer wieder Wasser im Keller und auf den Grundstücken hatte. Also wurde dieser alte Seifen im Rahmen des „Blau-Plus“ -Programms renaturiert. „Auch wenn in dem Seifen nicht permanent Wasser fließt, was für einen sogenannten Seifen normal ist, ist es eine gelungene Renaturierung, die vom Land mit 90 Prozent gefördert wurde. Außerdem wird die Renaturierung  zur Ansiedlung von alten Gräsern, Kräutern und vieler kleinerer Insektenarten beitragen. Abgesehen davon spielen bereits jetzt viele Kinder in dem kleinen Rinnsal,“ so Klapperich.

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Kreis Ahrweiler/ Sinzig: Auf Einladung der Lebenshilfe Kreisvereinigung Ahrweiler e.V. besuchte die SPD-Landtagskandidatin, Susanne Müller, das Lebenshilfehaus in der Pestalozzistraße in Sinzig um sich vor Ort über die Wohnmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung zu informieren.

(BILDUNTERSCHRIFT: Siehe Anhang)

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Kindergartenplätze werden in Bad Breisig dringend benötigt. Erfreulich für die Familien vor Ort ist, dass der Stadtrat Bad Breisig sich grundsätzlich auf den Standort Hasenberg geeinigt hat. Zur Hängepartie wird laut Michael Matern, Sprecher der SPD-Fraktion im Breisiger Stadtrat ein schneller Baubeginn: “Anstatt Hand in Hand einen schnellen Baubeginn zu forcieren drehen die anderen Fraktionen jeden Cent dreimal auf links, der hier insbesondere für die Beseitigung der Altlasten im Boden aufgebracht werden muss. Uns ärgert, dass ausgerechnet bei den sozialen Themen in Bad Breisig so agiert wird.” so Matern. “Dabei geht es hier doch um eine bestmögliche Betreuungsinfrastruktur für unsere Kinder, das ist Zukunftspolitik pur.” führt er fort.

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Brohltal. In dieser Woche informierte ich mich bei Ane Masen, der Beauftragten für kommunale Gleichstellung und Jugendpflege in der VG Brohltal über ihre Arbeit und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf diese Arbeit.

Das Büro für Jugendpflege und kommunale Gleichstellung der VG Brohltal macht seit Jahren u. A. Beratungsangebote für Kinder, Jugendliche, Eltern, Lehrer und anderweitig Interessierte oder Betroffene im Sinne von Einzelfallhilfe, psychosozialer Beratung zu verschiedenen Lebensbereichen und Lebenslagen. Gleichzeitig finden für Kinder und Jugendliche Workshops, Ferienfreizeiten, Jugendkulturtage, Workshops im präventiven Bereich und Beteiligungsprojekte statt. Auch die Organisation von kreisweiten schulübergreifenden Schülervertretungstreffen ist ein weiterer wichtiger Pfeiler des Büros für Jugendpflege. In dieser Corona-Zeit werden die Veranstaltungen und Angebote selbstverständlich den Auflagen und Bestimmungen angepasst.

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Spätestens seit dem Beginn der „Fridays for future“-Proteste wird klar, dass unsere Jugend und die Schülerinnen und Schüler politisches Interesse zeigen und für Ihre Ziele auch einstehen.

Die SPD in Rheinland-Pfalz und insbesondere Tim (B-Kandidat und JUSO-Vorsitzender für das Breisiger Land) und ich treten dafür ein, dass man mit einer Absenkung des Wahlalters der jüngeren Generation die Möglichkeit der direkten politischen Beteiligung gibt.

Bereits mit dem Alter von 14 Jahren dürfen Jugendliche frei über ihre Religion entscheiden und können mit diesem Alter auch strafrechtlich für ihre Handlungen verantwortlich gemacht werden. Für mich ist damit klar: „Das Wahlrecht mit 16 ist der Schlüssel zur politischen Partizipation und damit einer der grundlegendsten Rechte in der Demokratie. Vielfach tragen Jugendliche als Erwachsene die Konsequenzen jener Entscheidungen, an denen sie im jungen Alter nicht teilhaben konnten. Dies widerspricht dem Grundgedanken von Demokratie, der verlangt, dass jene, die von den Regelungen betroffen sind, diese auch mitbestimmen müssen.“

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In der letzten Woche traf ich mich mit Detlef Eenhuis, einem Fitnessstudiobetreiber, der u. A. auch ein Fitnessstudio (auch Reha-Bereich) in Bad Breisig besitzt.

Wir kamen miteinander ins Gespräch und es wurde schnell deutlich, dass die erneute Schließung von fitness- und damit gesundheitsfördernden Einrichtungen weitreichende Einschnitte für ihn und seine Familie hat. Dies ist aber auch bei Kunden der Fall, die gesundheitlich auf die Angebote des Studios angewiesen sind, diese reagieren oft mit Frust und wachsendem Unmut.

Mit kooperierenden Firmen wurden Möglichkeiten der Desinfektion, der Luftwäsche gefunden, man stellte sich auf die Pandemie ein. Auch eine mengenmäßige digitale Zugangsbeschränkung sei einrichtbar – dennoch ist eine Öffnung momentan nicht möglich und es gibt derzeit keine Perspektiven für eine Wiederöffnung.

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Der Gemeinderat Burgbrohl beschloss im Dezember 2017 den Bau eines neuen Zwei-Gruppen-Kindergartens in Oberlützingen. Seit Oktober 2020 wird nun gebaut und schon zum Sommer 2021 soll der Kindergarten fertig sein. Zunächst ist es geplant, dass die KiTa zwei Gruppen beherbergen wird.

Susanne Müller, Landtagskandidatin der SPD besichtigte  mit dem Ortsbürgermeister Walter Schneider den Fortschritt der Bauarbeiten. Walter Schneider berichtet, dass der kommunale Kindergarten im Ortsteil Weiler und die kath. Kindertagesstätte „Regenbogen“ in Burgbrohl ausgelastet waren und hier keine Optionen der Erweiterung mehr möglich waren. Die Kosten für den Neubau liegen incl. Grunderwerb und Außenanlagen – so schätzt Walter Schneider –  bei ca. 2 Mio Euro.

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Am vergangen Donnerstag Abend konnte ich mich iim digitalen Format mit der bildungspolitischen Sprecherin der SPD, Bettina Brück zum Thema „Schule & Corona“  austauschen. Die Bildungspolitik ist durch die Pandemie in aller Munde und wurde und wird sehr kontrovers diskutiert. Der Austausch fand über Facebook Live statt und Interessierte konnten Vorab ihre Fragen an die Kandidatin schicken , damit diese im Laufe des Austausches beantwortet werden können.

Frau Brück führte zu Beginn der Veranstaltung aus, welche Regelungen für die Schule – ausgehend von dem Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten/Ministerpräsidentinnen – für Rheinland-Pfalz umgesetzt würden. Zunächst wird es so sein, dass die Klassen Eins bis Vier zum 22.02.2021 in den Präsenzunterricht zurückgeholt werden, im Wechselunterricht oder die ganze Klasse, sofern man die Mindestabstände von 1,5 m einhalten könne. Für die Klassen 5-13 ginge der Fernunterricht zunächst weiter. Darüber hinaus sollen medizinische Masken, Mindestabstände sowie die weiteren Hygienekonzepte der Schule zum Tragen kommen. Weiterhin berichtete sie, dass das Land nun ErzieherInnen und LehrerInnen anlasslose Testmöglichkeiten anbiete und darüber hinaus im Gespräch sei, die Impfpriorisierung für LehrerInnen und ErzieherInnen zu ändern, um den Wunsch nach Gesundheitsschutz und Prävention Ausdruck zu verleihen.

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